AUßENPOLITIK & SICHERHEIT
Die DVD steht für eine Neuordnung der Vereinte Nationen, der Nato (North Atlantic Treaty Organization) und der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa).
Dies betrifft insbesondere die EU, die OSZE, die Nato und die Vereinten Nationen.
Mitgliedsländer dürfen sich in Kriegszeiten unterstützen, jedoch darf kein Krieg von ihnen ausgehen.
Sanktionen im Allgemeinen bzw. politische Entscheidungen dürfen und sollen nicht die Bevölkerung tragen müssen.
Vor allem sind die von den Ländern zu entrichtenden Beiträge an die Nato und die Vereinten Nationen neu zu regeln. Beiträge sind nicht an das Bruttoinlandsprodukt des jeweiligen Landes zu knüpfen.
Werden Geldmittel von der Nato, den Vereinten Nationen, der EU oder sonstigen Institutionen zur Verfügung gestellt, müssen die nehmenden Länder im Abrechnungsjahr die Verwendung nachweisen sowie externe Prüfer der gebenden Länder zulassen und ihnen Zugang zu allen Gebäuden und Unterlagen gewähren.
Die zum damaligen Zeitpunkt getroffenen Vereinbarungen, Ziele, Gesetzestexte, Pflichten und Rechte haben sich entscheidend verändert. Sie sind weder zeitgemäß noch erfüllen sie die heutigen Bedürfnisse von Sicherheit.
Die Vereinten Nationen, die Nato sowie die EU und die OSZE haben in vielen Bereichen Schnittstellen mit dem gleichen Ziel.
Dennoch gehören nicht alle Länder allen vier Organisationen an, profitieren aber davon im Allgemeinen.
Gerade für die Mitgliedsländer der EU muss daher ein anderes System der Gemeinschaft zur Nato und den Vereinte Nationen geformt werden, um stärker, kostengünstiger und schneller agieren zu können.
Gleichzeitig müssen die Sitze des Europäischen Parlaments gerechter auf alle Mitgliedsstaaten aufgeteilt und die Sitzanzahl der Abgeordneten im Parlament begrenzt werden.
Fachbereiche müssen ausgebaut werden, um flexibel und zielgerichtet allen Mitgliedsstaaten gerecht werden zu können.
Ebenfalls muss die Europäische Union als unabhängige Organisation zum Ziel haben, dass sich Europa selbst versorgen, verteidigen und die Grenzen sichern kann.
Hilfsleistungen an die Vereinten Nationen und an die Nato werden nicht mehr einzeln von den Mitgliedsstaaten, sondern von der europäischen Union gezahlt.
Damit werden die Kosten der einzelnen Mitgliedsstaaten gesenkt und die europäische Union gestärkt.
Gelingt die Reformierung des EU-Parlamentes und der EU-Richtlinien nicht, muss über einen Verbleib Deutschlands in der europäischen Union eine Volksabstimmung durchgeführt werden.
Ein Verbleib Deutschlands in der Nato (ob einzeln oder über die Europäische Union) entspricht den sicherheitspolitischen Interessen.
Die Bundeswehr muss gestärkt werden und vor allem so ausgestattet sein, dass diese zu jeder Zeit in der Lage ist, zu kämpfen und zu verteidigen.
Die Ausstattung mit Kleidung sowie mit ausreichend technischen Geräten ist zwingend notwendig.
Eine Wehrpflicht für die Zukunft sehen wir derzeit nicht. Und dennoch muss eine europäische Armee installiert werden, um die neuen Herausforderungen erfüllen zu können und die militärischen Kosten für alle Mitgliedsstaaten zu senken.
