einige Wahllügen der deutschen Parteien

Mit diesen Wahlversprechen haben Deutsche Parteien seit 50 Jahren die Wählerstimmen ergaunert.

In Berlin singt ein Chor von Wortbrechern - unter dem Motto: Versprochen, gewählt, gebrochen:

CDU/CSU

2021
KEINE IMPFPFLICHT

2021
die Lügen zu Masken, Schnelltests, Lockdowns oder Impfungen

2021
Unsere Soldaten brauchen die bestmögliche Ausrüstung

2017
solidarische Lebensrente einzuführen

2015
es wird keine Pkw-Maut geben

2013
den Bau bezahlbarer Wohnungen

2013
Modernisierungspartnerschaft mit Russland
Freihandelsabkommen TTIP zwischen EU und USA

2011
- Atomausstieg
- Finanzierung der Stromnetze neu regeln
Pumpspeicherkraftwerke auch künftig zur Netzstabilität wirtschaftlich beitragen

1990
Steuerlüge - keine Steuererhöhung durch die deutsche Einheit - Wochen später, die Erhöhung von
7,5 % auf Lohn- & Einkommenssteuer

1983
jede/r erhält einen Ausbildungsplatz

1965
Bergbau Bestandsgarantie

1958
dynamische Leistungsrente

FDP

2021
KEINE IMPFPFLICHT

2021
stimmten für die einrichtungsbezogene Impfpflicht

2021
Die Basisrente - Altersarmut gezielt bekämpfen

2021
ungerechte Steuer- und Einkommenspolitik verändern

2021
Steuerentlastungen für die Bürger/innen

2021
alleinige Subventionierung von E-Autos, und synthetische E-Fuels oder Wasserstoff nicht länger fördern

2021
FDP macht weiter, wie vorher CDU/CSU Schuldenobergrenze einhalten Nachtragshaushalt durch Lindner von über 400 Milliarden Euro

2021
Meinungsfreiheit erhalten - doch fordert massive finanzielle Sanktionen gegen den Messengerdienst Telegram

2021
Klima- und Umweltschutz den Erhalt der einheimischen Artenvielfalt schützen

SPD

2021
KEINE IMPFPFLICHT

2021
Bürgerversicherung - weder für die Rente noch eine einheitliche Krankenversicherung

2021
eine Anpassung des Transsexuellengesetzes bis hin zum Selbstbestimmungsgesetz

2017
solidarische Lebensrente einzuführen

2013
Modernisierungspartnerschaft“ mit Russland
Freihandelsabkommen TTIP zwischen EU und USA

2005
die Mehrwertsteuerlüge - Erhöhung ist unsozial - 2007 wurde die Mehrwertsteuer von 16 & auf 19 %

2002
Steuerlüge - deutsche müssen 26 Mrd. Euro mehr zahlen

1976
Rentenlüge 10 % Erhöhung, diese kam nie

Bündnis 90/Grünen

2021
KEINE IMPFPFLICHT

2021
Bürgerversicherung - weder für die Rente noch eine einheitliche Krankenversicherung

2021
Klima- und Umweltschutz den Erhalt der einheimischen Artenvielfalt schützen

seit Jahrzehnten
keine Waffenlieferung in Kriegsgebiete

seit Jahrzehnten
Ausstieg aus Fossiler Energie

seit Jahrzehnten
Ausstieg aus Atomkraft

Es gibt Lösungen, doch weder mit CDU, CSU, FDP, SPD noch mit Bündnis 90/Grünen sind diese umzusetzen.